Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergabe von Trockenbauleistungen im Rahmen eines offenen Verfahrens; Ausschluss eines Angebots von der Wertung; Vorliegen einer unzulässigen Mischkalkulation; Fehlen geforderter Angaben zu den Nachunternehmerleistungen; Übernahme des Vergabevorschlags eines beauftragten ...

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2005 - 1 VK 15/05

  Das Angebot der Beigeladenen enthält keine auffällig günstigen oder auffällig teuren Positionen, die es rechtfertigen würden, von einem Verstecken der wahren Preise im Sinne der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH BauR 2004, 1433) auszugehen.
• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2005 - 1 VK 15/05

  Das zwingt zum Ausschluss des Angebotes (vgl. BGH, Beschl. v. 18.2.2003, Az. X ZB 43/02 ; OLG Düsseldorf VergabeR 2003, 697 [OLG Bremen 04.09.2003 - Verg 5/03] ).
• OLG München, 15.07.2005 - Verg 14/05

  Eigenverantwortliche Wertungsentscheidung des öffentlichen Auftraggebers ohne …

  Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2005 - 1 VK 15/05

  Eine ungeprüfte Übernahme des Vorschlags des Ingenieurbüros wird diesen Anforderungen nicht gerecht (vgl. OLG München IBR 05, 508;… Schranner in Ingenstau/Korbion: VOB Kommentar, 15. Aufl., § 7 Rdnr. 28).
• OLG Naumburg, 18.07.2005 - 1 Verg 5/05

  Unzureichendes Nachunternehmerverzeichnis: Ausschluss!

  Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2005 - 1 VK 15/05

  Dabei hat die Vergabestelle auch kein Ermessen (vgl. OLG Naumburg, Beschluss v. 18.7.05, Az. 1 Verg 5/05).
• OLG Bremen, 04.09.2003 - Verg 5/03

  Ausschluss eines Angebots wegen Bedenken gegen ein vorgegebenes Verfahren

  Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2005 - 1 VK 15/05

  Das zwingt zum Ausschluss des Angebotes (vgl. BGH, Beschl. v. 18.2.2003, Az. X ZB 43/02 ; OLG Düsseldorf VergabeR 2003, 697 [OLG Bremen 04.09.2003 - Verg 5/03] ).

• VK Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2006 - 1 VK 3/06

  Vergabe von Trockenbauleistungen im Rahmen eines offenen Verfahrens; Ausschluss …

  In diesem Verfahren mit dem Aktenzeichen 1 VK 15/05 fasste die Vergabekammer am 28.11.05 einen Beschluss mit folgendem Tenor:.

  Eine Bindung an diese Einschätzung ergebe sich auch aus der Entscheidung der Vergabekammer im Verfahren 1 VK 15/05, weil die Kammer nicht entschieden habe, dass das Angebot der Antragstellerin ebenfalls auszuschließen sei.

  Er verweist auf den Tenor der Entscheidung der Vergabekammer im Verfahren 1 VK 15/05.

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Schriftsätze in der Verfahrensakte dieses Verfahrens sowie des Verfahrens 1 VK 15/05 und auf das Protokoll der mündlichen Verhandlung verwiesen.

  Ein zentraler Gesichtspunkt in dem hier zu entscheidenden Fall ist somit, dass der Antragsgegner die Eignung und damit auch die Zuverlässigkeit der Antragstellerin bis zur mündlichen Verhandlung im Verfahren 1 VK 15/05 bejaht hat.

  Die Vergabekammer hat im Verfahren 1 VK 15/05 zwar ebenfalls nicht festgestellt, dass die Antragstellerin unzuverlässig sei.

  Der Antragsgegner hat seine Entscheidung, die Antragstellerin auszuschließen, zunächst darauf gestützt, dass letztere der Vergabekammer im Verfahren 1 VK 15/05 gegenüber bewusst unwahre Angaben gemacht habe, um so eine sie begünstigende Entscheidung der Kammer herbeizuführen.